jeden 1. Mittwoch im MonatMittwoch, 01.03.2023 | 19:00 Uhr | Club Voltaire, FrankfurtThema: Aufstehen gegen Rassismus stellt sich vor.Seit 2016 engagiert sich das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus (AgR) https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/ gegen die AfD und ihre menschenfeindliche Hetze. Vertreterinnen bundesweiter Organisationen, Aktivistinnen in regionalen Gruppen und Bündnissen sowie Einzelpersonen machen bei AgR mit. Sie alle wissen: Die …
Artikel
Stoppt das Töten
25. Februar 2023
Freitag, 24. Februar 2023
16:00 Uhr: Konsulat der USA, Gießener Straße Übergabe eines Schreibens von IPPNW und VVN-BdA
ab 17:00 Uhr: Auftakt: Konstablerwache, Frankfurt Für die Demo sind folgende Stopps in der Innenstadt vorgesehen: Ukrainisches und das Russisches Konsulat, Alte Börse Abschlusskundgebung findet an der Alten Oper statt.
Alle Infos: KLICK
Den Flyer kannst Du hier erhalten (Klick)
Etwa 800 …
Im Gedenken an Blanka Zmigrod
24. Februar 2023
Am 23.02.1992 wurde die Überlebende der Shoa, Blanka Zmigrod im Frankfurter Kettenhofweg von dem schwedischen Rechtsterroristen John Ausonius durch einen Schuss in den Kopf ermordet.
Am 23.02.2022 wurde am Tatort eine Gedenktafel für Blanka Zmigrod eingeweiht. Dort haben wir am 23. Februar im Gedenken an sie ein Gebinde niedergelegt. René hat ein jüdisches Gebet in Erinnerung …
Regelungen in Hessen zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten sind verfassungswidrig
17. Februar 2023
Wir haben berichtet: https://hessen.vvn-bda.de/bundesverfassungsgericht-verfassungsbeschwerde/ .
Nun hat das Bundesverfassungsgericht die Rechtsgrundlagen für die automatisierte Datenauswertung für verfassungswidrig erklärt. Das hessische Gesetz sähe keine hinreichenden Eingriffsschwellen vor, d.h. so, wie die Behörden Palantir einsetzen bzw. einsetzen wollen, dürften sie es nur bei Vorliegen konkreter Anhaltspunkte dafür, dass eine schwere Straftat bevorsteht. Die hessische Norm wurde für …
