Der VS und die Diskriminierung von Antifaschisten*Innen

1. Oktober 2018

Der Verfassungsschutz und die Diskriminierung von Antifaschisten*Innen

Verbunden mit der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 sind Hessens wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig aufgefordert, über Veränderungen der hessischen Verfassung abzustimmen.
Diese Verfassungsreform ist Thema, ebenso wie die Tätigkeit des Inlandgeheimdienstes Verfassungsschutz, dessen gesetzwidrige Praktiken der Beobachtung und Diskriminierung antifaschistischer Bürger*innen und Organisationen bereits mehrfach in der Öffentlich in der Anhörung des Hessischen Landtags offenkundig wurde.
Anstatt die gesetzwidrigen Praktiken des VS abzustellen, hat die schwarz-grüne Regierungsmehrheit im hessischen Landtag zum Teil im Eilverfahren ein neues Verfassungsschutz-Gesetz durchgedrückt, das dem Mittel und Befugnisse in die Hand gibt und damit zugleich in demokratische Rechte und Freiheit der Bürgerinnen und Bürger greift.

Impulsreferate:

Sascha Schmidt (Gewerkschaftssekretär DGB Hessen-Thüringen)
„VS – Gesetz Hessen – Die Zivilgesellschaft unter Verdacht.“

Silvia Gingold (VVN-BdA)
„Kampf gegen ihren Überwachung durch den Verfassungsschutz und Die Überwachung der VVN-BdA Hessen“

P.C Walter (VVN-BdA Hessen)
„Die Angriffe auf die Hessische Verfassung konnten abgewehrt werden“

V.i.S.d.P
Die VVN-BdA Hessen

 

Dienstag, 9. Oktober 2018 von 18:00 bis 22:00 Uhr im DGB-Haus Frankfurt

Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, 60329 Frankfurt am Main

________________________________________________________________________________

Protest gegen die AfD Wahlkampfveranstaltung in Enkheim + Polizeischikane vor Kundgebung

30. September 2018

Protest gegen die AfD Wahlkampfveranstaltung in Enkheim + Polizeischikane vor Kundgebung

Am Samstag den 29.09.2018 versammelten sich ca. 150 Gegendemonstranten und Gegendemonstrantinnen vor dem Saalbau Volkshaus in Enkheim um gegen die kurzfristig angekündigte AfD Wahlkampfveranstaltung zu protestieren.
Aufgerufen zum Protest hatte das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Rhein Main und wir die VVN-BdA Frankfurt.
Wir waren auch mit einem Infostand und unserer Ausstellung “Keine Alternative – eine kritische Auseinandersetzung mit der AfD” vor Ort.

Angekündigt waren Mary Khan (Direktkandidatin Frankfurt), Uwe Junge (AfD RLP, Landessprecher) und Robert Lambrou (AfD Hessen, Landessprecher), zur Veranstaltung kamen in etwa 30-40 AfDler.
Mary Kahn ist die Tochter von Zahid Khans und Verfasser des Buches „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Eine gewisse Aufmerksamkeit bekam Zahid Khan durch angebliche Mordanschläge, die auf ihn ausgeübt wurden. Wie sich durch das Landgericht Darmstadt herausstellte, war es die Unwahrheit.
Seine Tochter hingegen macht nun Karriere in der AfD und in der Jungen Alternative.

Vor Beginn der Gegenkundgebung sorgte die Polizei mit Ihrem erscheinen an unserem Infostand für ein negatives Aufsehen.
Eine Gegendemonstrantin wurde an unserem Infotisch von 6 BFE-Beamten aufgefordert mitzukommen um Ihre Personalien festzustellen. Als Grund dafür wurde ein Verkehrsdelikt genannt. Sie fuhr über eine Rote Ampel. Die Polizisten reagierten teils sehr aggressiv auf unser Unverständnis und unserem geäußerten Protest über diese völlig übertriebene Maßnahme.
Dies war eindeutig Schikane und ein Einschüchterungsversuch von Seiten der Frankfurter Polizei.
Wir verurteilen dieses Verhalten der Frankfurter Polizei aufs schärfste und solidarisieren uns mit der betroffenen Person.

Desweiteren fielen zwei Rechte auf, die längere Zeit hinter der Ausstellung standen und uns beobachteten und abfotografierten. Einer der beiden trug eine Jogging Hose mit dem Aufdruck: “Leben ist Kampf – Generation die sich wehrt“. Diese Jogging Hose wird von dem Neonazi Versand NSV (Nordsachsen Versand) vertrieben.
Erst nachdem einige Antifaschisten sie enttarnten und sie über das Mikro aufgefordert wurden zu gehen, verschwanden die beiden in den Saalbau zur AfD Wahlkampfveranstaltung.

Wir sind solidarisch mit allen Antifaschisten/Innen die mit uns auf der Straße waren um gegen die Menschenverachtende Politik der AfD zu protestieren.

 

___________________________________________________________________

ROCK GEGEN RECHTS

23. August 2018


Zur Homepage www. rock-gegen-rechts.info

und auf Facebook

____________________________________________________________________________________________________________________________________________

November 1918:

23. August 2018


Der verpasste Frühling des 20. Jahrhunderts – Konterrevolution statt demokratischer Aufbruch

mit Klaus Gietinger

Montag, 24. September 2018, 18.00 Uhr
Gewerkschaftshaus Frankfurt, Raum 3

Ein flammendes Plädoyer dafür, die verpasste soziale Revolution zwischen Kieler Matrosenaufständen und Weimarer Republik dem Vergessen zu entreißen!

100 Jahre nach dem November 1918 spricht man nur noch vom »Kriegsende«, vom »Zusammenbruch des Kaiserreichs«.

Dabei war die Novemberrevolution tatsächlich ein Aufbruch, ein Aufbäumen gegen die herrschenden Klassen. Matrosen, Soldaten und Arbeiter waren noch bewaffnet – und sie hatten genug von den alten Eliten, sie wollten das allgemeine Wahlrecht, die Sozialisierung, wahrhaft demokratische Verhältnisse, die Zerschlagung des Militarismus und die Revolution – ein für alle Mal, jetzt oder nie!

Klaus Gietinger zeigt, wie es die  Führung der SPD und der Gewerkschaften verpasste, diesen aufkommenden Frühling  des 20. Jahrhunderts zu nutzen, um ein friedliches und dauerhaft demokratisches Deutschland zu schaffen.

Stattdessen erstarkte in den folgenden  Auseinandersetzungen die Reaktion. Garde-Kavallerie-Schützen-Division (GKSD) und  Freikorps setzten nun alles daran die  Menschen, welche für die  Umsetzungen der Hoffnungen der Novemberrevolution gekämpft hatten, auszumerzen. Am Beispiel des zeitweiligen Befehlshabers der GKSD Waldemar Pabst wird ersichtlich, woraus  ein gewichtiger Teil der faschistischen Bewegung entstand und wie diese Militaristen und Konterrevolutionäre von der Kaiserzeit über die Weimarer Republik und die Nazizeit bis in die Bundesrepublik die Geschicke Deutschlands mit bestimmten.

 

Klaus Gietinger (Foto: Matthias Becker)

Klaus Gietinger, geb. 1955. Sozialwissenschaftler, Drehbuchautor und Regisseur. Er schrieb und inszenierte diverse Tatorte. Im Verlag Nautilus erschienen »Eine Leiche im Landwehrkanal. Die Ermordung Rosa Luxemburgs (2009, Neuausgabe 2018), »Der Konterrevolutionär. Waldemar Pabst – eine deutsche Karriere« (2009) und »November 1918. Der verpasste Frühling des 20. Jahrhunderts« (2018). Klaus Gietinger lebt in Saarbrücken.

Zum Flyer

___________________________________________________________________________________________________________________________

Ältere Nachrichten ·