Rechten Sumpf in der Polizei und in den Behörden austrocknen!

12. Juli 2020

Wir unterstützen den Aufruf der Linksjugend [’solid] Hessen und rufen ebenfalls dazu auf alle auf die Kundgebung zu kommen.

Aufruf:

Kundgebung vor dem 1. Polizeirevier in Frankfurt an der Konstablerwache (Zeil 33) am Montag den 13.07.2020 um 17 Uhr

– Masken- und Abstandspflicht –

„Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, auf Shishabars, türkische Restaurants – die Geschichte rassistischen Terrors in der Bundesrepublik verlängert sich kontinuierlich mit immer neuen todbringenden Angriffen auf unsere Mitbürger. Die tragischen Höhepunkte bildeten die Hinrichtung des CDU-Politikers Walter Lübcke für seine „zu flüchtlingsfreundliche“ Haltung, das Attentat auf eine Synagoge in Halle und der grausame Mord an neun jungen Menschen in Hanau. Gleichzeitig wird die Aufklärung der rassistischen Mordserie des NSU weiterhin von deutschen Behörden behindert, zahlreiche Aktivisten und linke Politiker stehen auf Todeslisten von bis an die Zähne bewaffneten Nazikreisen und das Beängstigendste: Die gesellschaftliche Rechtsentwicklung hat sich längst innerhalb der Polizei niedergeschlagen. Wir können nicht sicher sein, ob wir uns im Bedrohungsfall auf die Polizei verlassen können. Eine zivilisatorische Katastrophe!

Statt rechtsextreme, faschistische Netzwerke konsequent aufzudecken, werden wir mit Floskeln abgewimmelt. Der hessische CDU-Innenminister Peter Beuth ist der Meinung, es gäbe keine rechten Netzwerke bei der Polizei. Dass immer wieder mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Briefe mit Morddrohungen an Politiker der LINKEN oder eine Frankfurter Anwältin auf Polizeicomputer zurückzuführen sind, sind für Beuth „Versäumnisse“.

Auch Bundesinnnenminister Horst Seehofer sieht „keinen Bedarf“ für eine Untersuchung von Rassismus bei der Polizei – racial-profiling sei schließlich verboten! Ein großer Teil der Bevölkerung weiß, wie viel dieses „Verbot“ bedeutet: In der Bundesrepublik wegen der Hautfarbe kriminalisiert zu werden, ist an der Tagesordnung! Auch das ist Bestandteil der Wut der Stuttgarter Jugendlichen, die ihren Frust nicht mehr zurückhalten konnten.

Der rechte Sumpf in der Polizei und den Behörden muss endgültig ausgetrocknet werden – das ist auch im Sinne derjenigen kritischen Beamten, die den strukturellen Rassismus ihrer Kollegen ablehnen und bekämpfen wollen. Wir rufen deshalb zu einer Kundgebung vor dem 1. Polizeirevier in Frankfurt auf, um unserer Forderung nach Aufarbeitung rechter Netzwerke in der Polizei und rassistischer Polizeigewalt Gehör zu verschaffen!“

 


 

Was weiße Menschen über Rassismus wissen sollten

5. Juli 2020

Nicht schon wieder, denken Sie sich? Sollten sich Flüchtlinge in Deutschland nicht lieber dankbar zeigen, als sich darüber zu mokieren, hin und wieder schief angeschaut zu werden? In den USA ist das Problem viel größer? Sie selbst sind ja kein*e Rassist*in? Sie unterscheiden Menschen nicht nach Hautfarben, und finden Nelson Mandela toll? Nur ein paar Ewiggestrige denken noch rassistisch, das Problem löst sich mit der Zeit von selbst?

Immer wieder kommt es auch in Deutschland zu gesellschaftlichen Diskussionen über Rassismus und Fragen, inwieweit die hiesige Bevölkerung, die Polizeien, Wohnungsvermieter oder der Arbeitsmarkt rassistisch sind. Nach einem kurzen Aufschrei wird das Problem dann von Leuten, die es nicht verstanden haben, kleingeredet, schließlich einigt man sich auf kosmetische Maßnahmen und beglückwünscht sich zur eigenen Fortschrittlichkeit. Man hat ja schließlich aus der eigenen Geschichte gelernt, anders als der Rest der Welt!

Oder?

Was ist Rassismus, und was nicht?

Diese Diskussionen, jüngst wiederbelebt infolge des rassistischen Polizeimords an George Floyd in Minneapolis, kranken in Deutschland vor allem an zwei Dingen: 1. dem Unvermögen oder dem Unwillen der meistenweißen Deutschen, zu verstehen, was Rassismus ist (und was nicht), 2. dem Unwillen, Leuten zuzuhören, die von Rassismus betroffen sind. Beide Punkte hängen zusammen.

“Selten fühlen sich weiße Menschen so angegriffen, allein und missverstanden wie dann, wenn man sie oder ihre Handlungen rassistisch nennt”, schrieb die Afrodeutsche Autorin Alice Hasters am 3.6.2020 im Tagesspiegel. Weiße Menschen hätten so wenig Übung darin, mit ihrem eigenen Rassismus konfrontiert zu werden, dass sie meist wütend reagierten, wenn ihnen Rassismus vorgeworfen würde. “Das liegt auch daran, dass Menschen eine einseitige Vorstellung davon haben, was Rassismus ist.”

Wir alle haben Vorurteile, das ist zunächst menschlich. Wichtig ist, dass wir diese Vorurteile erkennen und reflektieren. Niemand ist Nicht-Rassist: Wir sind entweder Rassisten oder Antirassisten. Rassist ist, wer sich über seine Vorurteile nicht im klaren ist. Antirassist ist, wer seine Vorurteile analysiert und aktiv daran arbeitet, sie aus dem eigenen Denken zu verdrängen – und gegen systemischen Rassismus kämpft. Zu behaupten, man selbst sei kein Rassist, genügt nicht! Wer das von sich sagt, hat das Problem schlicht nicht verstanden.

Warum Weiße keine Opfer von Rassismus sein können

Rassismus wird in Deutschland oft als eine rein individuelle Haltung gesehen, zudem oft nur als offener Hass oder Verachtung. “Doch Rassismus ist ein Problem, dass mit der Absicht entstanden ist, eine
bestimmte Weltordnung herzustellen”, so Alice Hasters. Sie illustriert das mit einem Beispiel: Würde jemand glauben, Schwarze seien von Natur aus Weißen überlegen, sei das theoretisch ein rassistischer Gedanke – praktisch aber wirkungslos. Glaube jemand hingegen, Weiße seien Schwarzen überlegen, füttere diese Vorstellung ein ohnehin bestehendes, jahrhundertealtes System.

Tatsächlich entstand der Gedanke, Weiße seien Schwarzen überlegen, erst mit dem Beginn des transatlantischen Sklavenhandels und der europäischen Kolonisierung Afrikas – als Rechtfertigung für die brutale Ausbeutung Schwarzer Menschen. Europas Reichtum basiert auf der Ausplünderung Afrikas. Die endete auch nicht zusammen mit dem offenen Kolonialismus, sondern läuft bis heute.

Ein Beispiel: Verantwortlich für die Klimakatastrophe sind zuvorderst Europa und Nordamerika. Während beide Kontinente von der Ausbeutung fossiler Energie besonders profitierten, zeigen sich die Auswirkungen dieses rücksichtslosen Umgangs mit der Natur in Afrika noch stärker als in den Ländern der Hauptverantwortlichen. Ein zweites Beispiel: Ihr Smartphone wäre teurer, würde es in Europa ordnungsgemäß recycelt, statt Müllkippen in Ghana (und vor allem die Menschen, die darauf arbeiten) zu verseuchen!

Was können Sie tun?

Reflektieren Sie Ihr Verhalten: Haben Sie schon einmal einen Schwarzen Menschen gefragt, woher er kommt? Bekommen Sie Angst, wenn Ihnen jemand über den Weg läuft, der “fremd” aussieht? Sind Sie überrascht, wenn eine Frau mit Kopftuch akzentfreies Deutsch spricht? All das sind Beispiele für alltagsrassistische Mikroaggressionen. Sie denken sich nicht viel dabei, aber Sie sind auch nicht die/der Einzige: Ihr Opfer mag den
Schmerz im Einzelfall gut aushalten, in der Summe solcher Erfahrungen bleibt unerträglicher Schmerz.

Wenn Ihnen jemand Rassismus vorwirft: Schlucken Sie Ihren Abwehrreflex herunter und hören Sie zu. Versuchen Sie zu verstehen, warum sich Ihr Gegenüber von Ihnen abgewertet fühlt. Nutzen Sie die Gelegenheit, dazuzulernen und sich weiterzuentwickeln! Wer Opfern von Rassismus abspricht, sich wehren zu dürfen, lügt Täter zu Opfern um.

Dieser Text wurde als Flyer am Samstag, 4. Juli 2020 in Limburg verteilt. Geschrieben wurde er vom Bündnis Courage Dietz/Limburg. Wer sich für die Arbeit des Bündnisses Courage interessiert, schickt eine Mail an: Buendnis-Courage@t-online.de . Mehr zum Bündnis Courage: https://buendnis-courage.de/


 

8. Mai 2020: 75 Jahre Befreiung

30. April 2020

Die Verbreitung unseres Aufrufs zum 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg haben wir uns anders vorgestellt. Wir waren weit in der Planung eines Befreiungsfests auf dem Frankfurter Römerberg. Die Stadt Frankfurt wollte eine würdige Feier in der Paulskirche voranstellen. Und damit ihren Beitrag leisten, damit in unserer Stadt deutlich wird: Wir feiern die Befreiung. Was sonst? Es kam anders. Die Corona-Pandemie hat das gesellschaftliche Leben lahm gelegt. Wir können es im Interesse der Gesundheit der Teilnehmer*innen nicht verantworten, zu einer Feier einzuladen. Die Feierlichkeit in der Paulskirche wurde abgesagt. Doch wir lassen es uns auch in dieser Zeit nicht nehmen, Position zu dem historischen Ereignis zu beziehen, das vor 75 Jahren stattfand. Und ein „Gutes“ hat diese Situation auch: bei unserem Aufruf brauchen wir keine große Rücksicht nehmen auf einen Aufruf, der auf ein Blatt Papier passen muss…

Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Niederlage des deutschen Faschismus. Die Befreiung der KZ-Häftlinge und das Ende der Terrorherrschaft über weite Teile Europas ist für uns ein Grund zum Feiern. Angesichts von Faschisten in den Parlamenten und zuletzt wieder zunehmenden rassistischen und antisemitischen Anschlägen ist dieser Tag auch ein Anlass um den Kampf gegen jede Form der Diskriminierung und Menschenverachtung zu erneuern.

 

Befreiung! Was sonst?

Es war die Niederlage für Täter*innen, Profiteure und Mitläufer*innen. Es waren die Verfolgten des Hitler-Faschismus, die Widerstandskämpfer*innen, die Befreiten aus Konzentrationslagern und Zuchthäusern, die Frauen und Männer, die aus dem Exil zurückkehrten, die den 8. Mai 1945 als Befreiung erfuhren.  Sie hatten noch auf den Plätzen der befreiten Konzentrationslager geschworen, ihren Kampf erst einzustellen, wenn der letzte Schuldige bestraft sei, wenn die Wurzeln von Faschismus und Krieg endgültig beseitigt seien.

Der Weg für Anti-Faschismus, Anti-Militarismus und Anti-Monopolismus war frei.

Nach dem Neubeginn: Die Ewiggestrigen bedrohen die Gesellschaft

Doch mit dem Beginn des Kalten Krieges kam alles anders. Ein Rüstungswettlauf setzte ein mit immer gefährlicheren Waffen statt Abrüstung, Entspannung und politischen Konfliktlösungen.  Neue Waffen sollen auch Atomkriege wieder gewinnbar machen. Eine friedenspolitische Wende bleibt in weiter Ferne.

Nicht nur das. In den Parlamenten, der Publizistik, der Justiz, der Verwaltung, den Geheimdiensten und der öffentlichen Meinung nistete sich der überwunden geglaubte Geist zum Großteil mit dem vertrauten Personal ein. Die Verfolgung der faschistischen Verbrechen wurde weitgehend eingestellt und bereits Verurteilte wieder rehabilitiert. Faschistisches Gedankengut wird ungestraft geäußert.

Viele Opfergruppen wurden auch im Nachkriegsdeutschland wieder verfolgt oder offen diskriminiert: Schwule wurden nach dem §175 verurteilt. Nach dem Verbot der KPD wurden Kommunist*innen und konsequente Demokrat*innen wegen Weiterbetätigung verfolgt. Die Bürgerrechtsbewegung der Roma und Sinti erreichte erst 1982, dass die Bundesrepublik Deutschland den begangenen Völkermord anerkannte. Jüd*innen waren und sind einem breiten gesellschaftlichen Antisemitismus ausgesetzt. Die Rehabilitierung der als asozial verfolgten Opfer des NS-Regimes erfolgte erst in diesem Jahr.

Die wenig konsequente Entnazifizierung ist eine der Grundlagen für rassistische und neonazistische Bewegungen im heutigen Deutschland.

Für Demokratie und Abrüstung

8. Mai 2019 auf dem Römerberg, bei strömendem Regen aber Super-Stimmung

Es brennen Unterkünfte von Geflüchteten, es werden Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihres Glaubens oder ihrer politischen Überzeugung ermordet. Die deutsche Geschichte wird immer häufiger verzerrt dargestellt, die deutsche Schuld geleugnet. Faschistisches Gedankengut wird wieder ungestraft geäußert. Die ersten Anzeichen, sich mit Nazis und Rassist*innen aus Gründen des Machterhalts gemein zu machen, mussten wir erst kürzlich im thüringischen Landtag erleben.

Deshalb ist es jetzt an der Zeit, AfD, Uniter und Co. aufzuhalten. Noch ist es Zeit, sie daran zu hindern, dass die demokratische Übereinkunft nach 1945 vergessen und verdammt wird.

75 Jahre nach dem Sieg über den deutschen Faschismus steht dieses historische Datum im Zeichen einer schweren Konfrontation mit Russland. Das geplante Manöver Defender 2020 der NATO an der russischen Westgrenze wurde zunächst von Corona in die Knie gezwungen, aber damit nicht aufgehoben. Wir lehnen diese Kriegsübung wegen ihres konflikteskalierenden Charakters, ihrer Belastung für die Umwelt und aus friedenspolitischen Erwägungen entschieden ab.

Wir fordern:

  • Faschistisches Gedankengut darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, schon gar nicht bei der Polizei und in der Bundeswehr
  • Rassismus, Diskriminierung und Antisemitismus gehören nicht zu unserem Zusammenleben.
  • Ächtung rechtsextremistischer und (neo-)faschistischerer Parteien und Organisationen.
  • Ein Zeichen, dass wir die Lehren aus den finsteren Jahren 1933 bis 1945 verstanden haben ist, den 8. Mai endlich zu einem Feiertag zu machen.
  • Konfliktlösung mit friedlichen Mitteln statt Aufrüstung,
  • Verbot von Rüstungsexporten und
  • Stärkung der UNO statt völkerrechtswidriger Kriege.
  • Gerade in der heutigen Zeit der Corona-Pandemie zeigt sich, wo Geld gebraucht wird:
    Mehr Investitionen bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung und ökologischem Umbau.

Die Forderung von UN-Generalsekretär Guterres zu einem „sofortigen weltweiten Waffenstillstand“ muss jetzt realisiert werden.

Verbreitet diesen Aufruf über alle Wege und Kanäle, die uns zur Verfügung stehen.

Unterzeichnende:

Alevitische Gemeinde Frankfurt – ANPI Frankfurt – AStA Goethe-Universität – Aufstehen gegen Rassismus Region Rhein-Main – Bildungsstätte Anne Frank – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Frankfurt – Children’s Hope Home e. V. – Club Voltaire – DIDF Frankfurt – DIDF Jugend Frankfurt – DIE LINKE. im Römer – DIE LINKE. Frankfurt am Main – DGB Frankfurt – DKP Frankfurt/Main – Ettie und Peter Gingold Erinnerungsinitiative, Frankfurt am Main – Förderverein Roma – Frankfurter Jugendring – Friedens- und Zukunftswerkstatt – FV Gedenkstätte KZ-Katzbach/Adlerwerke – Gegen Vergessen – Für Demokratie / Rhein-Main – Grüne Jugend Frankfurt – Jusos Frankfurt – Leben und Arbeiten in Gallus und Grieheim e. V. – Main-Taunus – Deine Stimme gegen Rechts – Naturfreunde Frankfurt – Naturfreundejugend Hessen – Piratenpartei Deutschland Kreisverband Frankfurt – Schultheater-Studio Frankfurt – SPD Bezirk Hessen-Süd – Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane e. V. – Stiftung Solidarität Frankfurt – Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 e. V. – Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V. – VVN-BdA Kreisvereinigung Frankfurt – Zentralrat der Muslime in Hessen

 

Diese Erklärung als Print-Version: 20200504_8Mai_Flyer


 

8. Mai: ein Blumenmeer in Frankfurt

30. April 2020

8. Mai 1945: Befreiung, deshalb Feiertag
Lasst uns Frankfurt in ein Blumenmeer verwandeln

Esther Bejarano (Quelle: Jüdische Allgemeine)

Esther Bejarano überlebte als Mitglied des „Mädchenorchesters“ das deutsche Vernichtungslager Auschwitz und konnte vor 75 Jahren auf dem Todesmarsch der Häftlinge des KZ-Ravensbrück der SS entkommen. Sie fordert: „Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes.“ Eine entsprechende Petition (www.change.org/8mai )haben inzwischen über 60.000 Menschen unterzeichnet. Der Frankfurter Oberbürgermeister, Peter Feldmann, hat sich diese Forderung zu Eigen gemacht.

Da also keine Feiern und Kundgebungen an diesem 8. Mai möglich sein können, bittet die Zeitzeugin und Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der BRD darum, an Orten, die an die Opfer des Faschismus und Widerstandskämpfer*innen erinnern, mit Schildern, Plakaten und Blumen den Befreiern zu danken. Wir, Mitglieder der Parteien, Organisationen und Initiativen, die den Tag der Befreiung auf dem Römerberg gerne gefeiert hätten, wir schließen uns dieser Bitte von Esther Bejarano an.

Es finden sich in unserem Stadtbild viele Stellen und Orte, die geeignet sind, mit Blumen, roten und weißen Bändern und Schildern den Befreiern zu danken und den Widerstandskämpfer*innen zu gedenken.

Hier ist eine Aufstellung der Gedenkstellen in Frankfurt: http://www.gedenkorte-frankfurt-main.de/gom_orts_liste.php?PHPSESSID= (Quelle: Institut für Stadtgeschichte). Hilfreich ist auch der Stadtplan von Frankfurt, auf dem Gedenkorte markiert sind: https://www.frankfurt1933-1945.de/nc/topografie/aktueller-plan/show/4/ (Quelle: ebenda).

Eine Liste der Stolpersteine in Frankfurt kann hier abgerufen werden; http://www.stolpersteine-frankfurt.de/dokumentation.html. An dieser Stelle gilt unser besonderer Dank der Stolperstein-Initiative e.V.

Stolperstein für Siegfried Fay, ermordet 1942 in Theresienstadt, im Bäckerweg in Mörfelden-Walldorf

Wir wünschen uns vor, am 8. Mai und natürlich auch danach ein Blumenmeer in Frankfurt. Helfen Sie mit, dass das gelingt. Der nächste Stolperstein, der nächste Gedenkort ist vor Ihrer Haustür. Ihre Blumenhändlerin freut sich. Fangen Sie gleich an.

Besonders freuen wir uns über Blumen am VVN-Gedenkstein auf dem Praunheimer Friedhof, am Ettie-und-Peter-Gingold-Platz, am Gedenkstein vor der Festhalle und an der Gedenktafel für Lore Wolf in der Gerlachstraße 24.

 

 


 

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