Artikel

Im Gedenken an Blanka Zmigrod

24. Februar 2023

Am 23.02.1992 wurde die Überlebende der Shoa, Blanka Zmigrod im Frankfurter Kettenhofweg von dem schwedischen Rechtsterroristen John Ausonius durch einen Schuss in den Kopf ermordet.
Am 23.02.2022 wurde am Tatort eine Gedenktafel für Blanka Zmigrod eingeweiht. Dort haben wir am 23. Februar im Gedenken an sie ein Gebinde niedergelegt. René hat ein jüdisches Gebet in Erinnerung …

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Regelungen in Hessen zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten sind verfassungswidrig

17. Februar 2023

Wir haben berichtet: https://hessen.vvn-bda.de/bundesverfassungsgericht-verfassungsbeschwerde/ .

Nun hat das Bundesverfassungsgericht die Rechtsgrundlagen für die automatisierte Datenauswertung für verfassungswidrig erklärt. Das hessische Gesetz sähe keine hinreichenden Eingriffsschwellen vor, d.h. so, wie die Behörden Palantir einsetzen bzw. einsetzen wollen, dürften sie es nur bei Vorliegen konkreter Anhaltspunkte dafür, dass eine schwere Straftat bevorsteht. Die hessische Norm wurde für …

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36 MONATE HANAU

15. Februar 2023

Kein Platz für Rassismus, Antisemitismus,Antiziganismus, Islamfeindlichkeit —nicht in den Parlamenten, nicht in denStadtteilen und nicht in den Betrieben

Drei Jahre nach den rassistischen Morden in Hanau am 19. Februar 2020:kein Vergessen, kein Vergeben – wir fordern Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen

Wir trauern um und erinnern uns an:Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, …

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Zehn Jahre AfD – für uns ein Grund zu protestieren

28. Januar 2023

Aufruf zur Kundgebung gegen das Jubiläum der AfD am 6. Februar in Königstein

Seit ihrer Gründung greift die AfD unsere Grundsätze, Ziele und Überzeugungen an und stellt die Werte in Frage, für die wir stehen. Nun will sie ihr zehnjähriges Bestehen in Hessen begehen, dem Bundesland, in dem wir uns engagieren und unseren Sitz haben. Dagegen …

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