Matthias Jochheim spricht zum Krieg in der Ukraine.
- Beginn: 18:30 Uhr
- Ort: Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, 60313 Frankfurt
Wir freuen uns auf euer Kommen!
Bund der Antifaschistinnen und AntifaschistenKreisvereinigung Frankfurt
21. April 2022
Matthias Jochheim spricht zum Krieg in der Ukraine.
Wir freuen uns auf euer Kommen!
15. April 2022
Die Welt braucht eine neue Entspannungspolitik und internationale Kooperation!
Es herrscht wieder Angst vor einem Krieg in Europa. Die politische und militärische Lage an der ukrainisch-russischen Grenze ist brandgefährlich. Kriege und militärische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Daneben stehen wir vor weiteren großen globalen Herausforderungen: Pandemien, Klimakrise, Hungersnöte, wachsende soziale Spaltung, Vermüllung von Land und Meeren, Artensterben. Viele Landstriche bieten keine Lebensperspektive mehr, sodass Millionen Menschen zur Flucht
gezwungen sind.
Wir fordern von der neuen Regierungskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein Umsteuern in der Außen- und Militärpolitik. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen – gerade nach den Erfahrungen des verheerenden Afghanistan-Krieges – beendet und durch eine neue internationale Friedens- und Sicherheitsarchitektur ersetzt werden.
Die Bundesregierung muss der Vertragsstaatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages beitreten. Atomwaffen, die in Deutschland einsatzbereit lagern und sogar treffsicherer gemacht werden sollen, müssen abgezogen werden. Nach der Koalitionsvereinbarung sollen die Aufrüstungspolitik und die 2 Prozent-Forderung der NATO sowie eine weitere EU-Militarisierung realisiert werden. Die Gelder für diese weiter forcierte Hochrüstung fehlen im Bereich der Sozialpolitik, der Bildung, der Gesundheit, der Ökologie und in allen weiteren Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, neokoloniale Abhängigkeits- und Ausbeutungsverhältnisse bekämpfen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, das schafft Perspektiven für Entwicklung und soziale und globale Sicherheit.
Deutschland und die EU können entscheidende Beiträge leisten
Um einen wirkungsvollen Beitrag bei der Bewältigung der verschiedenen Menschheitskrisen auf den Weg zu bringen, müssen folgende Aufgaben ganz oben auf der politischen Tagesordnung stehen:
Der deutsche Beitrag zu einer glaubhaften Krisenbewältigung erfordert
Dafür werden wir mit vielfältigen Aktionen an Ostern auf die Straße gehen.
3. März 2022
Stoppt den Krieg in der Ukraine
Russische Truppen raus. Stoppt das 100 Milliarden Euro Aufrüstungsprogramm.
Der Krieg in der Ukraine ist eine Katastrophe für die Menschen in der Ukraine und eine schreckliche Bedrohung für uns alle.
Ein internationales Antikriegstreffen, organisiert von CODEPINK, der Stop the War Coalition und der Campaign for Nuclear Disarmament – an dem Tausende teilnahmen – vereinbarte einen internationalen Tag der Antikriegsaktion am Sonntag, den 6. März. Wir rufen alle auf, die sich diesem Krieg widersetzen, am 6. März in einer massiven Demonstration der globalen Opposition gegen den Krieg und die Kriegstreiber auf die Straße zu gehen.
Wir lehnen die russische Invasion ab und fordern den sofortigen Abzug aller russischen Truppen. Wir wenden uns gegen die NATO-Erweiterung und das aggressive Vorgehen westlicher Staaten, die zur Krise beigetragen haben. Wir lehnen Sanktionen ab, die der russischen und unserer Bevölkerung, insbesondere der ärmeren schaden. Wir rufen dazu auf, alle Schutzsuchende aufzunehmen, die vor Krieg fliehen oder diesen Krieg nicht führen wollen.
In Russland und vielen anderen Ländern hat es bereits viele Antikriegsdemonstrationen gegeben. Was wir jetzt brauchen, ist eine massive, einheitliche Reaktion von friedliebenden Menschen auf der ganzen Welt, um Nein zum Krieg in der Ukraine zu sagen; Ja zu Verhandlungen und Frieden.
Jetzt soll eine weitere Militarisierung der Gesellschaft durch massive Aufrüstung stattfinden. Neben dem NATO-Ziel die Rüstungskosten auf 2% des BIP hochzuschrauben soll ein 100 Milliarden Euro Rüstungsfond geschaffen werden. Das müssen wir verhindern.
Kundgebung
Sonntag, 6. März 2022 um 11:55 Uhr
Frankfurt am Main
Willy-Brandt-Platz
Auch Frieden kostet Geld – Unsere Aktionen werden durch Spenden finanziert:
Den Betrag werde/n ich/wir überweisen auf das Konto der Friedens- und Zukunftswerkstatt ,bei der
Frankfurter Sparkasse, IBAN DE20 5005 0201 0200 0813 90 – BIC: HELADEF1822 – Stichwort: Ukraine
Unterzeichner und Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V. c/o. Frankfurter Gewerkschaftshaus,
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main, Tel.: 069 – 24 24 99.50, E-Mail: Friedenund-Zukunft@t-online.de
3. März 2022
Am vergangenen Sonntag hat die Bundesregierung das massivste Rüstungspaket der jüngeren deutschen Geschichte verkündet. 100 Milliarden Euro Sondervermögen sollen allein dieses Jahr in neue Waffensysteme wie Drohnen und Jagdbomber fließen. Geht es nach den Wünschen des Bundeskanzlers Olaf Scholz, soll dieses Sondervermögen im Grundgesetz abgesichert werden. Damit würde die Intention der Mütter und Väter des Grundgesetzes für eine friedliche Nachkriegsordnung final ad absurdum geführt werden.
Schon 1998 war es eine rot-grüne Bundesregierung, die, als erste Bundesregierung überhaupt, Deutschland nach 1945 in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führte. Die gleichen haltlosen Argumente der damaligen Regierungsvertreter Deutschlands werden heute durch die russische Administration zur Rechtfertigung des Angriffs auf die Ukraine genutzt. Vollkommen zurecht verurteilen das Internationale Auschwitzkomitee und Vertreter der Internationalen Lagerkomitees die Verwendung der Worte „Entnazifizierung“ und „Völkermord“ zur Rechtfertigung des Angriffs auf die Ukraine. Ebenso sind in Zusammenhang mit einem russischen Angriff nahe der Gedenkstätte Babyn Jar, Analogien zu einem der größten deutschen Massaker zurückzuweisen.
Antifaschist*innen sind dazu aufgerufen, alle kriegerischen Akte zu verurteilen und für einen stabilen Frieden einzutreten!
Die Logik der Aufrüstung und Gewalt weist die VVN-BdA zurück. Die VVN-BdA steht für Frieden und Völkerverständigung als Lehre aus dem von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg. Umso furchtbarer ist die aktuelle Entwicklung und Bedrohung der atomaren Selbstvernichtung der Menschheit, auch durch den größten Nachfolgestaat der Sowjetunion. Wir fordern ein Ende der atomaren Aufrüstung und eine Rückkehr zu den gekündigten Abrüstungsprogrammen.
Es schmerzt, dass keine Regierung aus der Vergangenheit gelernt zu haben scheint und weiter der Aufrüstung das Wort geredet wird.
Bundessprecher*innenkreis der VVN-BdA