Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes

(Alb-)Traum Atommacht Deutschland

Sonntag, 30. August, 11.00 Uhr | Brotfabrik | 
Bachmannstraße 2 – 4, Frankfurt

Referent: Matthias Jochheim, IPPNW – Deutsche Sektion internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung

Die Bundesrepublik Deutschland zählt zu den stärksten Wirtschaftsmächten dieser Welt. Im politischen Berlin wird seit Jahren eingefordert, dass man dementsprechend auch mehr „Verantwortung“ tragen müsse. „Verantwortung“ steht hier auch als Synonym für „militärische Macht“. Nachdem Stimmen mit großmachtpolitischer Rhetorik – etwa 2011 der CDU-Politiker Kauder mit seinem Spruch gegenüber unbotmäßigen Griechen: „Es wird wieder deutsch gesprochen in Europa!“ oder 2015 der Bundespräsident Köhler mit seinem Hinweis von Bundeswehreinsätzen und Sicherung von wirtschaftlichen Interessen – auf
öffentlichen Widerstand gestoßen sind, wird nicht nur öffentlichkeitswirksam an dem Projekt „militärische Großmacht“ gearbeitet, sondern auch in aller Stille: Drohnenbewaffnung, Erhöhung des Militäretats, Kauf von 93 Eurofightern von Airbus sowie 45 F-18-Kampfflugzeugen des US-Herstellers Boeing als künftige Trägersysteme für die US-Atomwaffen in Deutschland.

Der Referent: Matthias Jochheim (IPPNW)

Es soll – wie bisher – eine „Nukleare Teilhabe“ gesichert werden. Zwar hat die Bundesrepublik Deutschland mehrfach den Verzicht auf Atomwaffen vertraglich verbindlich zugesichert, ist aber dem UN- Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten. Mit diesen Kampfflugzeugen
können deutsche Piloten US-Atomwaffen abwerfen. Und: „Die US-Atombomben vom Typ B61-12, die künftig auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel stationiert werden sollen, sind im Gegensatz zu ihren Vorgängermodellen lenkfähig, bunkerbrechend und in ihrer Sprengkraft
variabel einstellbar. … Zusammen mit der geplanten Stationierung dieser US-Atombomben bedeutet der Kauf der neuen Trägersysteme eine erhebliche Steigerung der nuklearen Schlagkraft in Deutschland und wäre die bedeutendste nukleare Aufrüstung seit fast 30 Jahren.“ (Der Tagesspiegel vom 04.05.2020, Beitrag von Dr. med. Alex Rosen, Kinderarzt und Vorsitzender der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges-IPPNW)

Über den Stand, die Absichten dieser gefährlichen Strategie und die Möglichkeit, solchen Großmacht-Träumen in die Arme zu fallen, wollen wir an diesem Vormittag reden.

Bitte Hygiene-Regeln beachten: Mund-Nasenschutz, Eintrag in Teilnehmer*innen-Liste. Wir sind gehalten, Besucher*innen abzuweisen, falls die zulässige Höchstzahl überschritten wird.

Eine Veranstaltung der VVN-BdA im Rahmen der Veranstaltungen zum diesjährigen Antikriegstag.

Der Flyer für die Veranstaltung (klick)

In der ANTIFASCHISTISCHEN FILMREIHE zeigen wir:

Wiedersehen mit Brundibar – Kinder der toten Stadt

Dienstag, 25. August 2020, 20.00 Uhr | open air

DGB Jugendclub U68, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Frankfurt (Eingang auf der Mainseite)

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Wir unterstützen den Aufruf der Linksjugend [’solid] Hessen und rufen ebenfalls dazu auf alle auf die Kundgebung zu kommen.

Aufruf:

Kundgebung vor dem 1. Polizeirevier in Frankfurt an der Konstablerwache (Zeil 33) am Montag den 13.07.2020 um 17 Uhr

– Masken- und Abstandspflicht –

„Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, auf Shishabars, türkische Restaurants – die Geschichte rassistischen Terrors in der Bundesrepublik verlängert sich kontinuierlich mit immer neuen todbringenden Angriffen auf unsere Mitbürger. Die tragischen Höhepunkte bildeten die Hinrichtung des CDU-Politikers Walter Lübcke für seine „zu flüchtlingsfreundliche“ Haltung, das Attentat auf eine Synagoge in Halle und der grausame Mord an neun jungen Menschen in Hanau. Gleichzeitig wird die Aufklärung der rassistischen Mordserie des NSU weiterhin von deutschen Behörden behindert, zahlreiche Aktivisten und linke Politiker stehen auf Todeslisten von bis an die Zähne bewaffneten Nazikreisen und das Beängstigendste: Die gesellschaftliche Rechtsentwicklung hat sich längst innerhalb der Polizei niedergeschlagen. Wir können nicht sicher sein, ob wir uns im Bedrohungsfall auf die Polizei verlassen können. Eine zivilisatorische Katastrophe!

Statt rechtsextreme, faschistische Netzwerke konsequent aufzudecken, werden wir mit Floskeln abgewimmelt. Der hessische CDU-Innenminister Peter Beuth ist der Meinung, es gäbe keine rechten Netzwerke bei der Polizei. Dass immer wieder mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Briefe mit Morddrohungen an Politiker der LINKEN oder eine Frankfurter Anwältin auf Polizeicomputer zurückzuführen sind, sind für Beuth „Versäumnisse“.

Auch Bundesinnnenminister Horst Seehofer sieht „keinen Bedarf“ für eine Untersuchung von Rassismus bei der Polizei – racial-profiling sei schließlich verboten! Ein großer Teil der Bevölkerung weiß, wie viel dieses „Verbot“ bedeutet: In der Bundesrepublik wegen der Hautfarbe kriminalisiert zu werden, ist an der Tagesordnung! Auch das ist Bestandteil der Wut der Stuttgarter Jugendlichen, die ihren Frust nicht mehr zurückhalten konnten.

Der rechte Sumpf in der Polizei und den Behörden muss endgültig ausgetrocknet werden – das ist auch im Sinne derjenigen kritischen Beamten, die den strukturellen Rassismus ihrer Kollegen ablehnen und bekämpfen wollen. Wir rufen deshalb zu einer Kundgebung vor dem 1. Polizeirevier in Frankfurt auf, um unserer Forderung nach Aufarbeitung rechter Netzwerke in der Polizei und rassistischer Polizeigewalt Gehör zu verschaffen!“