„Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“
17. November 2022
Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen rufen unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu Protesten auf.
Zum Bündnis gehören aktuell die Arbeitsgemeinschaft Dienst für den Frieden, attac, der Bund für Soziale Verteidigung, die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen, das Frauennetzwerk für Frieden, das Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung leben, Rheinmetall entwaffnen und die VVN-BdA
Von der Bundesregierung fordert das Bündnis, sich aktiv für eine diplomatische Lösung des Konflikts und für die Aufarbeitung von Völkerrechtsverbrechen einzusetzen. Außerdem sollen alle Menschen, die vor diesem und anderen Kriegen fliehen, sowie insbesondere Militärdienstentzieherinnen, Kriegsdienstverweigererinnen und Deserteur*innen in Deutschland und Europa Asyl finden können.
Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten der Welt, darunter Deutschland, beteiligt sind, müsse zum Wohle aller Menschen gestoppt werden. „Jeder Euro, Dollar, Griwna oder Rubel, der ins Militär fließt, fehlt im Kampf gegen globale Menschheitsprobleme wie die Klimakrise, Armut oder die Corona-Pandemie“, heißt es im Aufruf. Das Bündnis verurteilt den russischen Angriff auf die Ukraine.
?Die aufrufenden Organisationen grenzen sich dabei klar von Gruppen aus dem rechten Spektrum ab: „Für Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen und antidemokratischen Spektrum ist auf unseren Aktionen kein Platz. Ebenso erteilen wir Menschen und Gruppen, die wissenschaftsfeindlich sind, die Journalist*innen angreifen, sowie Menschen und Gruppen, die Verschwörungsmythen anhängen und/oder Rassismus, anhängen und/oder Rassismus, Antisemitismus, Sexismus oder andere diskriminierende Botschaften verbreiten, eine Absage“.?
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