1. September 2020: Antikriegstag

31. August 2020

Ein breites Bündnis hat einen Aufruf für den diesjährigen Antikriegstag erstellt. Der Text ist weitestgehend dem bundesweiten Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) entnommen.

Hier ist der Text des Aufrufs:

Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!

Der Antikriegstag 2020 ist ein besonderer Tag der Mahnung und des Erinnerns. Das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas und der Welt vom Faschismus jäh­ren sich zum 75. Mal. Mit seinem Überfall auf Polen riss Nazi-Deutschland 1939 die Welt in den Abgrund eines bestialischen Krieges, der unermessliches Leid über die Menschen brachte und 60 Millionen Tote forderte. 75 Jahre nach Kriegsende liegt es an uns, die Erinnerung an die zahllosen Toten wachzuhalten und der Millionen Holocaust-Opfern zu gedenken, die von den Nazis ermor­det wurden. Und wir müssen die Erinnerung daran wachhalten, dass Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nazis besondere Verantwortung für den Frieden trägt. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Das ist die unumstößliche Lehre, die wir aus der Geschichte gezogen haben –für die wir uns heute wieder und immer noch stark machen müssen.

Jedoch: Statt politische Lösungen zu entwickeln, werden Sündenböcke gesucht, Feindbilder werden wieder aktiviert, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nehmen zu.

Wir erleben derzeit den internationalen Abgesang auf eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit, die wir nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erhofft hatten. Stattdessen leben wir in einer Welt, die immer stärker aus den Fugen gerät. Nationalismus und Militarismus greifen wieder um sich und setzen eine neue Spirale der Aufrüstung in Gang. 75 Jahre nach dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erreicht der nukleare Rüstungswettlauf ungeahnte Ausmaße. Alle neun Atom­mächte stecken Unsummen in die Modernisierung ihrer Nukleararsenale und Anfang des nächsten Jahres könnte mit dem russisch-amerikanischen „New Start“-Vertrag das letzte verbliebene Rüstungskontrollregime für Atomwaffen auslaufen. Auch deshalb ist es nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung sich weiterhin weigert, den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen.

Die globalen Rüstungsausgaben belaufen sich inzwischen auf 2 Billionen US-Dollar. Die Bundesregierung spielt dabei eine unrühm­liche Vorreiterrolle. Deutschland ist nicht nur viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit, sondern ist bei den Ländern mit den meisten Rüstungsausgaben auf den siebten Platz vorgerückt. Wenn die Bundesregierung die NATO-Zielvorgabe erfüllen würde, zwei Prozent des deutschen BIP für Verteidigung auszugeben, würde das eine weitere Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Milliarden Euro bedeuten.

Die Corona-Krise führt drastisch vor Augen, wie verantwortungslos diese Geldverschwendung ist. Im Bundeshaushalt 2020 waren ursprünglich 12 Prozent der Ausgaben für den Verteidigungsetat vorgesehen, während nur ein Drittel davon in das Gesundheitssystem fließen sollte. Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzureißen! Die Pandemie, der Klimawandel, die Digitalisierung – all diese gewaltigen Herausforderungen bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und vergrößern die soziale Ungleichheit. Wir müssen gegensteuern! Dafür sind neben einem starken und solide finanzierten Sozialstaat immense öffentliche Investitionen nötig – in Gesundheit und Pflege, in das Bildungssystem, in eine sozial-ökologische Gestaltung der Energie- und Verkehrswende, in die kommunale und digitale Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich endgültig von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und die für Rüstungsausgaben vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren.

Deshalb: Runter mit der Rüstung, Verbot aller Atomwaffen, keine Rüstungsexporte und sofortiger Waffenstillstand in allen Kriegsgebieten.

Um dieser Forderung politischen Nachdruck zu verleihen, rufen wir gemeinsam mit der Friedensinitiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ (https://abruesten.jetzt) dazu auf, sich am diesjährigen Antikriegstag zu beteiligen.

Der vorläufige Ablaufplan von Demo und Kundgebungen:
17.00 Uhr: Kundgebung am Opferdenkmal in der Gallusanlage.
Daran schließt sich eine Demonstration an. Die Route geht über den Römerberg und flussabwärts über den Mainkai, den wir weiter autofrei haben wollen, bis zur Friedensbrücke.
19.30 Uhr: Auf der Ostseite der Friedensbrücke gibt es ein kurzes Verweilen mit einer geplanten Performance durch Schauspiel-Schüler*innen.
20.00 Uhr: Abschluss am Brückenpfeiler unter der Friedensbrücke. Das dort angebrachte Graffiti erinnert an die Mordopfer von Hanau. Zwei abschließende Reden. Musikalischer Ausklang.

Organisationen, die diesen Aufruf bisher unterschrieben haben:

ANPI Frankfurt | Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden (AKU Wiesbaden) | AStA der Goethe-Universität Frankfurt | Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Main| Circolo Giuseppe Di Vittorio | Club Voltaire | Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Frankfurt | Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Frankfurt | DIDF Frankfurt | DIDF Jugend Frankfurt | DIE LINKE. Frankfurt | Die Linke. SDS, Hochschulgruppe Uni Frankfurt | Diözesanverband der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Limburg | DKP | Dr. Michael Hohmann, Frankfurt | Ettie-und-Peter-Gingold-Erinnerungsinitiative | Feministische Partei DIE FRAUEN | Florstädter Kindergruppen e.V. | Förderverein Gedenkstätte KZ-Katzbach/Adlerwerke |Frankfurter Jugendring |Friedens- und Zukunftswerkstatt | Friedensbündnis Oberursel | Juso-Hochschulgruppe Frankfurt | KunstGesellschaft e.V. | LAAG e.V. | Landesverband Hessen der NaturFreunde Deutschlands (NaturFreunde Hessen e.V.) | Naturfreunde Jugend Hessen | Naturfreunde Frankfurt | Palästina Forum Nahost Frankfurt | pax christi Rhein-Main, Regionalverband Limburg-Mainz | Schultheater-Studio Frankfurt | SDAJ | Solidali Frankfurt | StadtschülerInnen Rat Frankfurt (SSRffm) | Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane e.V. | Stiftung Solidarität Frankfurt | Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 e.V. | Jusos Frankfurt | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten – VVN-BdA

wird noch ergänzt

siehe auch auf Facebook (klick)

Am Sonntag, 30. August bietet die VVN-BdA eine Matinée unter dem Titel (Alb-)Traum Atommacht Deutschland an. Mehr dazu (klick).

Gerne weisen wir auf den Gottesdienst von pax christi hin:

Eröffnungsgottesdienst der Aktion Wanderfriedenskerze 2020
Herzliche Einladung zum Eröffnungsgottesdienst der diesjährigen Aktion Wanderfriedenskerze im Frankfurter Dom, am 1. September, ab 18.00 Uhr.

Auch die diesjährige Ökumenische Aktion Wanderfriedenskerze wollen wir mit einem feierlichen Eröffnungsgottesdienst im Frankfurter Dom beginnen.

Verbrannte Erde – Kriegsopfer Schöpfung

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